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D&O-Versicherung – (k)ein Thema für den Mittelstand?

Die D&O-Versicherung schützt den Geschäftsführer vor seinem persönlichen Haftungsrisiko und kann so auch dem Unternehmen zugutekommen.

Bild oben: (Foto: Shutterstock)
Die An­zahl der Inan­spruch­nah­men von Ma­n­agern we­gen tat­säch­lich­er oder be­haupteter Pflichtver­let­zun­gen hat in den ver­gan­ge­nen Jahren kont­inuier­lich zugenom­men, wobei in der Presse meis­tens spek­takuläre Beispiele aus dem Bereich börsen­notiert­er Un­terneh­men dargestellt wer­den. Die Wirtschafts- und Fi­nanzkrise von 2008 führte in Deutsch­land zu ein­er Ver­schär­fung der Haf­tung der Vorstände von Ak­tienge­sellschaften. Die Ver­jährungs­frist für An­sprüche wurde auf zehn Jahre er­höht; fern­er wurde eine obli­ga­torische Selb­st­beteili­gung der Vor­s­tands­mit­glied­er an Ver­sicherungsleis­tun­gen ein­er D&O-Ver­sicherung einge­führt. Hi­er­durch soll der Cor­po­rate Gov­er­nance-Kodex gestärkt wer­den. Nicht zulet­zt durch diese En­twick­lun­gen hat sich die D&O-Ver­sicherung auch in Deutsch­land als eine Ver­sicherungss­parte etabliert, die nicht mehr wegzu­denken ist. Aber ist sie auch ein ernst zu neh­men­des The­ma für den – häu­fig in­hab­erge­führten – Mit­tel­s­tand?

Was ist eine D&O-Ver­sicherung?

(Foto: Shutterstock)
(Fo­to: Shut­ter­s­tock)

Die D&O-Ver­sicherung ist eine spezielle Haftpflichtver­sicherung, welche die per­sön­liche Haf­tung der Un­terneh­mensleit­er ( „di­rec­tors and of­fi­cer­s“) ab­deckt. Die Haf­tung ergibt sich je nach Rechts­form des Un­terneh­mens aus ver­schie­de­nen Ge­setzen. Beispiel­haft sei hi­er das GmbH-Ge­setz ge­nan­nt. In §43 heißt es dort, dass die Geschäfts­führ­er als Repräsen­tan­ten der Ge­sellschaft die Sorg­falt eines or­dentlichen Kauf­manns anzuwen­den haben und bei Ver­let­zung dies­er Pflicht der Ge­sellschaft für den ent­s­tan­de­nen Scha­den haften. Der Geschäfts­führ­er haftet somit un­be­gren­zt mit seinem Pri­vatver­mö­gen. Die D&O-Ver­sicherung ist sozusa­gen die Beruf­shaftpflichtver­sicherung des Un­terneh­mensleit­ers im Falle von Scha­den­er­satzan­sprüchen Drit­ter (Auße­nan­sprüche) oder des Un­terneh­mens (In­ne­nan­sprüche).

D&O-Ver­sicherung als Haftpflichtver­sicherung


Wenn Deck­ung gegeben ist, beste­ht wie in jed­er Haftpflichtver­sicherung der Ver­sicherungsschutz in der Prü­fung der Haf­tung, der Ab­wehr eines un­berechtigten An­spruchs (not­falls vor Gericht) und der Be­friedi­gung eines berechtigten An­spruchs durch (auch außerg­erichtlichen) Ver­gleich oder nach recht­skräftigem Urteil. Die Gel­tend­machung eines Scha­den­er­satzan­spruchs ge­gen den Un­terneh­mensleit­er ist die spezielle Ver­sicherungs­fall-Def­i­ni­tion der D&O-Ver­sicherung, un­ab­hängig davon, wann der Scha­den einge­treten ist oder wann der Scha­den durch eine Hand­lung oder Un­ter­las­sung verur­sacht wurde (An­spruch­ser­he­bungsprinzip; „claims made“-Prinzip).
Die vere­in­barte Deck­ungs­summe ste­ht in der Regel als Höch­st­grenze je Ver­sicherungs­fall und zu­gleich als Höch­st­grenze je Ver­sicherungs­jahr zur Ver­fü­gung. Kosten für die Rechtsverteidi­gung wer­den auf die Deck­ungs­summe an­gerech­net und „fressen“ somit Kap­i­tal auf, das dann für die Be­friedi­gung eines im Nach­hinein berechtigten Scha­den­er­satzan­spruchs nicht mehr zur Ver­fü­gung ste­ht.

Ver­sicherung für fremde Rech­nung


Die klas­sische D&O-Ver­sicherung ist als be­trie­bliche Ver­sicherung des Un­terneh­mens konzipiert. Das Un­terneh­men als Ver­sicherungs­neh­mer sch­ließt die Ver­sicherung zum Schutz der Geschäfts­führ­er und weit­er­er ver­sichert­er Per­so­n­en ab.
Neben den geschäfts­führen­den Per­so­n­en sind – soweit vorhan­den – auch auf­sichts­führende Or­gane (Auf­sicht­s­räte, Beiräte) in den Ver­sicherungsschutz ein­be­zo­gen, die ihr­er­seits dem Un­terneh­men ge­genüber zur Sorg­falt verpflichtet sind und ein per­sön­lich­es Haf­tungs­risiko tra­gen. Fern­er ge­hören zu den ver­sicherten Per­so­n­en auch lei­t­ende Angestellte und Per­so­n­en mit Son­der­auf­gaben (z. B. Com­pliance Of­fi­cer, Fachkräfte für Ar­beits­sicher­heit), soweit diese or­gan­schaftliche Auf­gaben und Ve­r­ant­wor­tung mit überneh­men, auch wenn sie be­d­ingt durch ihren Ar­beit­neh­mer­s­ta­tus nur be­gren­zt haften.
Die Un­terneh­mens-D&O-Ver­sicherung ist üblicher­weise eine globale Ver­sicherung mit der Hold­ing-Ge­sellschaft als Ver­sicherungs­neh­mer, die sämtliche Tochterun­terneh­men (Mehrheits­beteili­gun­gen) und deren Or­gane ein­sch­ließt. Eine na­mentliche Nen­nung der ver­sicherten Per­so­n­en ist nicht vorge­se­hen. Der Ver­sicherungsschutz wird au­to­ma­tisch mit der Bestel­lung in die jew­eilige Funk­tion ak­tiviert. Man kann sich das so vorstellen wie ein „Hop-on-hop-of­f“-Touris­ten­bus. Die D&O-Ver­sicherung ist der Un­terneh­mens-Bus, der An­stel­lungsver­trag des Geschäfts­führ­ers oder der Han­del­s­reg­is­tere­in­trag ist das Tick­et für den Bus. Während der Bus­reise beste­ht Ver­sicherungsschutz für sämtliche Hand­lun­gen und Un­ter­las­sun­gen der jew­eili­gen Per­son, die zu einem Ver­mö­gensscha­den führen und für den die ver­sicherte Per­son in An­spruch genom­men wird. Der Ver­sicherungsschutz für Tun und Un­ter­lassen während der Reise bleibt auch nach Beendi­gung, al­so nach Ausschei­den aus dem Amt, er­hal­ten.

Schutz des Un­terneh­mens oder Schutz der Per­son?


Das Un­terneh­men als Ver­sicherungs­neh­mer zahlt die Ver­sicherungsprämie. Ver­sichert, al­so Nutznießer des Ver­sicherungsschutzes, sind die ver­sicherten Per­so­n­en, primär die Un­terneh­mensleit­er. Im Falle von Schä­den, die das Un­terneh­men er­lei­det und die es als In­ne­nan­spruch gel­tend macht, verteidigt die D&O-Ver­sicherung den Scha­den­verur­sach­er. Das Un­terneh­men hat somit mit der D&O-Ver­sicherung die Mu­ni­tion bere­it­gestellt (und bezahlt), mit dem sich der Geschäfts­führ­er ge­gen das Un­terneh­men verteidi­gen kann. Verkehrte Welt? Wie kann das im Sinne des Un­terneh­mens sein?
Zugegeben, die D&O-Ver­sicherung schützt die ver­sicherte Per­son. Aber: Ohne eine D&O-Ver­sicherung wäre deren Pri­vatver­mö­gen un­mit­tel­bar der Scha­den­er­satz­forderung des Un­terneh­mens aus­ge­set­zt, was je nach Größenord­nung des einge­trete­nen Scha­dens in die Pri­vatin­sol­venz führen kann. In die­sem Falle ginge das Un­terneh­men leer aus bzw. der Scha­den­er­satzan­spruch würde nicht in voller Höhe be­friedigt. Eine angemessene D&O-Ver­sicherung ver­hin­dert ein de­rartiges Sze­nario, so­dass das Pri­vatver­mö­gen des Geschäfts­führ­ers ges­chont wird und der Scha­den des Un­terneh­mens aus­geglichen wird. Auf diese Weise funk­tioniert die D&O-Ver­sicherung in­di­rekt dann wie eine Ei­gen­scha­den­ver­sicherung des Un­terneh­mens. In die­s­es Bild passt, dass die ver­sicherte Per­son ihre Ver­sicherungsan­sprüche an das Un­terneh­men ab­treten darf und Beiträge zu Un­terneh­mens-D&O-Ver­sicherun­gen von den ver­sicherten Per­so­n­en nicht als geld­w­ert­er Vorteil ver­s­teuert wer­den.

D&O-Ver­sicherung – sor­g­los statt Sorg­falt?


Wird nun durch das Beste­hen ein­er D&O-Ver­sicherung die Sorg­falt­spflicht der han­del­n­den Or­gane ge­lock­ert? Un­terneh­mensleit­er tra­gen eine ho­he Ve­r­ant­wor­tung und müssen tagtäglich eine Vielzahl von Entschei­dun­gen tr­ef­fen. Dabei ge­ht es nicht nur um Lei­tungsauf­gaben, son­dern ger­ade im Mit­tel­s­tand agieren die Un­terneh­mensleit­er im Zen­trum des op­er­a­tiv­en Geschäfts. Bei der Vielzahl von Entschei­dun­gen in einem kom­plex­en wirtschaftlichen Um­feld sind Feh­lentschei­dun­gen nie auszusch­ließen.
Die D&O-Ver­sicherung spricht nicht von Feh­lern oder Feh­lentschei­dun­gen, son­dern ver­wen­det den Be­griff „Pflichtver­let­zung“. Jede Haftpflichtver­sicherung sch­ließt Vor­satz aus, wobei in der Regel auf die vorsät­zliche Her­beiführung des Scha­dens, al­so Han­deln in schädi­gen­der Ab­sicht, abgestellt wird. Hi­er­von ab­weichend stellt die D&O-Ver­sicherung auf die vorsät­zliche oder auch wissentliche Pflichtver­let­zung ab. Was aber ist eine Pflichtver­let­zung? Und ist der be­trof­fe­nen Per­son zum Zeit­punkt des Han­dels be­wusst, dass eine Pflichtver­let­zung vor­liegt? Oder ist erst nach einge­treten­em Scha­den nachträglich be­gründ­bar, dass eine Pflichtver­let­zung vorgele­gen hat oder haben muss? Glück­licher­weise trägt eine gute D&O-Ver­sicherung die­sem Span­nungs­feld da­durch Rech­nung, dass ein gegebenes Han­deln oder Un­ter­lassen (z. B. Ver­s­toß ge­gen un­terneh­mens­in­ternes Recht wie Satzung, Geschäft­sord­nung) dann keine Pflichtver­let­zung darstellt, wenn die ver­sicherte Per­son davon aus­ge­hen durfte, zum Wohl des Un­terneh­mens zu han­deln.
Als Faz­it bleibt somit festzuhal­ten, dass die D&O-Ver­sicherung die wirtschaftlichen Fol­gen aus dem per­sön­lichen Haf­tungs­risiko des Geschäfts­führ­ers auf­fängt, ohne ihn je­doch aus der Ve­r­ant­wor­tung zu ent­lassen, die ihm das GmbH-Ge­setz aufer­legt. Vor die­sem Hin­ter­grund hat die D&O-Ver­sicherung auch für den Mit­tel­s­tand ihre Berech­ti­gung.

Kontakt

Kontaktdaten
Autorin Gabriele Wiebach ist Spezialistin für D&O und Haftpflicht bei dem Risikospezialisten und Makler von Industrieversicherungen Carl Jaspers mit Sitz in Köln. Fragen beantwortet sie gern unter g.wiebach@carl-jaspers.de.

Ausgabe 08/2017