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Management

Kampf gegen Kopien und Fälschungen

Gefälschte Produkte verursachen jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe. Polizei und Zoll können immer erst im Nachhinein reagieren. Innovative Unternehmen können dem Kopieren ihrer Erzeugnisse zumindest vorbeugen.

Deutsch­land ist ein Land der Erfin­d­er und in­no­va­tiv­en Un­terneh­men. Jedes Jahr wer­den beim Deutschen Pa­tent- und Marke­namt (DP­MA) in München rund 200.000 neue Pa­tente, Ge­brauchs­muster, Gesch­macks­muster (De­signs) und Marken angemeldet. Im Jahr 2014 er­reicht­en die Ein­nah­men des DP­MA nach ei­ge­nen An­gaben ei­nen Reko­rd­w­ert von 365,8 Mil­lio­nen Eu­ro. Zu die­sem Zeit­punkt waren rund 570.000 Pa­tente und et­wa 92.000 Ge­brauchs­muster beim DP­MA einge­tra­gen, dazu ka­men über 120.000 im An­melde­prozess befind­liche, al­so noch nicht einge­tra­gene Pa­tente. In ein­er Studie des eu­ropäischen Pa­ten­tamtes und des Har­mon­isierungsamtes für den Bin­nen­markt wird die in­ter­na­tio­nale Be­deu­tung von In­no­va­tio­nen in der Wirtschaft deut­lich. In Eu­ro­pa ent­fall­en 40 Prozent der Wirtschaft­sak­tiv­itäten auf Branchen, für die das Urhe­ber­recht eine ho­he Be­deu­tung hat. Das ent­spricht über 70 Mil­lio­nen Ar­beit­s­plätzen oder einem Um­satz von fast fünf Bil­lio­nen Eu­ro.

Mil­liar­dengeschäft Pro­dukt­pi­ra­terie


Nicht alle einge­tra­ge­nen Pa­tente, Ge­brauchs­muster oder Marken er­lan­gen Wel­truhm, aber viele von ih­nen sind eine wichtige Geschäfts­grund­lage ger­ade für kleine und mit­tel­ständische Un­terneh­men. Und ger­ade diese laufen – in Zeit­en ein­fach­er Zugänge über In­ter­netverbin­dun­gen noch stärk­er als noch vor eini­gen Jahren – Ge­fahr, in ihren In­no­va­tio­nen aus­ge­späht und nachge­macht zu wer­den. Pro­dukt­pi­ra­terie und Pla­gi­ate waren im­mer schon ein The­ma, haben aber in den ver­gan­ge­nen Jahren deut­lich zugenom­men. Für die­jeni­gen, die sich auf diese Seite von Recht und Ge­setz begeben haben, ist es ein Mil­liar­dengeschäft – die an­deren lei­den darun­ter und verzeich­nen teil­weise große Um­satzein­bußen. Am bekan­n­testen sind da sicher­lich Fälle aus der Bek­lei­dungs- oder Elek­troin­dus­trie, insbe­son­dere bei Smart­phones. Auch die klas­sischen gün­sti­gen „Marken“-Uhren und -Taschen aus dem Südeu­ro­pau­r­laub haben ei­nen ho­hen Bekan­n­theits­grad. Doch selbst kom­pl­izierte Maschi­nen wer­den mi­tun­ter kopiert und bil­liger in den Markt ge­bracht. Nicht auszu­malen, was im Bereich der Au­to­mo­bil- oder Flugzeugin­dus­trie passieren kann, wenn hi­er bil­lig nachge­machte Teile zum Ein­satz kom­men. Im Ern­st­fall kann das so­gar Leben kosten. Oder wie sich Pla­gi­ate bei Medika­men­ten und Mediz­in­pro­duk­ten auswirken kön­nen. Wie hoch der Scha­den durch Fälschun­gen und deren Ver­bre­i­tung tat­säch­lich ist, lässt sich kaum bez­if­fern. 2014 gaben die Maschi­nen- und An­la­gen­bauer in Deutsch­land an, dass durch pro­fes­sionell kopierte Pro­dukte allein in ihr­er Branche jedes Jahr rund acht Mil­liar­den Eu­ro Um­satz ver­loren ge­hen – was rund 30.000 Ar­beit­s­plätzen ent­spräche. Der Deutsche In­dus­trie- und Han­del­skam­mer­tag ge­ht nach aktuellen Schätzun­gen davon aus, dass sich der jähr­liche Scha­den für deutsche Un­terneh­men auf 50 Mil­liar­den Eu­ro beläuft – mit stei­gen­der Ten­denz.

Zoll fängt ge­fälschte Waren ab


Fah­n­dungser­folge wie die der Pekinger Pol­izei, die im Mai 2015 in ein­er als War­tungs­geschäft ge­tarn­ten Pro­dukt­fälscher­fab­rik 1.400 Smart­phones sich­er­stellte, sind sel­ten. Ins­ge­samt hatte die Fab­rik wohl über 40.000 falsche iPhones hergestellt. Aufge­flo­gen waren die Be­treiber nach einem Tipp von US-Be­hör­den. Et­was größer ist die Be­deu­tung des Zolls im Kampf ge­gen Pro­dukt­pi­rat­en. Da wer­den zwar sel­ten­er die Hin­ter­män­n­er, aber im­mer­hin ein Großteil der ge­fälscht­en Waren aus dem Verkehr ge­zo­gen. Insbe­son­dere an Flughäfen und bei Paketen verzeich­nen die Zoll­beamten Er­folge. Im Jahr 2014 meldete der Zoll mit aufge­grif­f­e­nen ge­fälscht­en Pro­duk­ten im Wert von 134 Mil­lio­nen Eu­ro ei­nen Reko­rd­w­ert, der im Jahr da­rauf nur min­i­mal darun­ter blieb: 2015 waren es ge­fälschte Waren im Wert von 132 Mil­lio­nen Eu­ro. Über 75 Prozent der Waren stammten aus der Volk­s­re­pub­lik Chi­na und Hongkong. Am häu­fig­sten gesch­muggelt wur­den Kör­perpflege­pro­dukte und Spielzeuge. Ein­er der Auf­gaben­sch­w­er­punkte des Zolls im ver­gan­ge­nen Jahr war der Kampf ge­gen il­le­gale und ge­fälschte Arzneimit­tel. Es ge­lang den Fah­n­dern, die sichergestellte Menge an Tablet­ten mit 3,9 Mil­lio­nen Stück ge­genüber 2014 an­näh­ernd zu vervier­fachen. Damit leis­tet der Zoll ei­nen wichti­gen Di­enst für die in­no­va­tiv­en pro­duzieren­den Un­terneh­men nicht nur in Deutsch­land.
Vo­raus­set­zung für eine er­fol­greiche Zusam­me­nar­beit zwischen Zoll und marken- sowie pa­tent­führen­den Un­terneh­men ist neben der Ein­tra­gung in die Reg­is­ter der Eu­ropäischen Kom­mis­sion ein An­trag auf Tätig­w­er­den der Zoll­be­hör­den gemäß der Verord­nung (EU) Nr. 608/2013. In Deutsch­land wird dies­er An­trag bei der Zen­tral­stelle Gewer­blich­er Rechtsschutz in München gestellt. Der An­trag muss die In­for­ma­tio­nen en­thal­ten, die die Zoll­beamten vor Ort benöti­gen, um ge­fälschte Waren zu erken­nen. Für die An­trag­stel­lung ste­ht mit dem Zen­tralen Daten­banksys­tem zum Schutz von Geisti­gen Ei­gen­tum­s­recht­en (ZGR-on­line) eine mod­erne und ef­fiziente IT-Lö­sung zur Ver­fü­gung.

Pro­dukt­pi­rat­en auf Messen


Auch auf Messen spielt Pro­dukt­pi­ra­terie eine im­mer größere Rolle. An­bi­eter wie die Köl­nmesse beispiel­sweise haben sich in­zwischen da­rauf eingestellt und be­mühen sich, schon im Vor­feld da­rauf zu acht­en, dass Pro­dukt­pi­rat­en auf den ei­ge­nen Ausstel­lun­gen keine Chance haben. „Wenn wir bei ein­er Messe-An­mel­dung konkrete Hin­weise auf eine vor­lie­gende oder dro­hende Schutzrechtsver­let­zung er­hal­ten, schreiben wir die Aussteller schon im Vor­feld ein­er Ve­r­an­s­tal­tung an und weisen sie auf die Teil­nah­mebe­din­gun­gen und die sich ergeben­den Konse­quenzen hin“, heißt es auf den In­ter­net­seit­en der Messe und in ein­er acht­seiti­gen zweis­prachi­gen Broschüre, die über das The­ma aufk­lärt. Wieder­hol­ungstäter wür­den von den Messen aus­geschlossen. Auch für Aussteller und Be­such­er selbst gibt es die Möglichkeit, Ver­dachts­fälle di­rekt an die Köl­nmesse zu mel­den – auf be­son­ders ge­fährde­ten Messen di­rekt am „No Copy! Pro Orig­i­nal“-Coun­ter, der ge­mein­sam mit DP­MA be­trieben wird. Die In­dus­trie- und Han­del­skam­mer zu Düs­sel­dorf hatte erst Ende Septem­ber 2016 zur In­for­ma­tionsver­an­s­tal­tung zum The­ma „Marken- und Pro­dukt­pi­ra­terie auf Messen ver­hin­dern“ ein­ge­la­den. Im Mit­telpunkt stan­den dabei die Darstel­lung von Schutzs­trate­gien und Schutz­maß­nah­men sowie das Vorge­hen im Ver­let­zungs­fall, insbe­son­dere bei Messen.

Präven­tion


Pro­dukt­pi­ra­terie wird wohl nie­mals voll­ständig aus­geschlossen wer­den kön­nen, aber Un­terneh­men kön­nen sich präven­tiv ge­gen das Kopieren ihr­er wertvollen In­no­va­tio­nen wehren. Eine der er­sten Maß­nah­men ist es, gewer­bliche Schutzrechte anzumel­den. Die of­fizielle Reg­istrierung von Marken, Pa­ten­ten, Ge­brauchs­mustern und De­signs ist wesentliche Vo­raus­set­zung, um ziv­il- und strafrechtlich ge­gen Fälsch­er vorzuge­hen. Die Be­glei­tung durch eine Pa­ten­tan­walt­skan­zlei hilft hi­er schon bei der An­mel­dung, Feh­ler zu vermei­den und Un­k­larheit­en vor der An­mel­dung bere­its weit­ge­hend auszuräu­men. Zu­dem lassen sich über die Kan­zleien Überwachungsver­fahren ein­richt­en, die ei­nen weit­eren Schutz bi­eten. Nach der Ein­tra­gung der Schutzrechte beste­ht dann auch die Möglichkeit, die Grenzbesch­lag­nahme beim Zoll (sie­he oben) zu bean­tra­gen. Noch wichtiger ist die Ab­sicherung der (dig­i­tal­en) Zugänge zum Un­terneh­men. Während Türen ins Ge­bäude häu­fig gut gesichert sind, hat die IT-Land­schaft ger­ade in mit­tel­ständischen Un­terneh­men oft­mals Lück­en, die es mithilfe spezial­isiert­er IT-Un­terneh­men zu sch­ließen gilt. Die Pro­dukte selbst soll­ten nach Möglichkeit fälschungs­sich­er ges­tal­tet wer­den, damit Pla­gi­ate ein­fach zu erken­nen sind. Die Märkte ken­nen hi­er mittler­weile viele ver­schie­dene Op­tio­nen wie z.B. Codierun­gen, Sicher­heits­fä­den, Etiket­ten, Ver­sch­lüsse oder Holo­gramme (bei CD's oder DVD's) und einiges mehr. Weitere präven­tive Maß­nah­men sind der Ser­vice für die Ver­brauch­er, das Ab­sich­ern der Lie­fer­ket­ten (um das Ein­sch­leusen von Fälschun­gen zu vermei­den oder zu ver­hin­dern, dass Orig­i­nal­ware in den Grau­markt ge­langt) und die ei­gene Überwachung des In­ter­nets. Dabei soll­ten die für das Un­terneh­men und das Pro­dukt ein­sch­lägi­gen Por­tale beobachtet wer­den und natür­lich die all­ge­mei­nen Auk­tions- und Verkaufs­seit­en. Übri­gens gilt das alles in be­son­derem Maße auch für Un­terneh­men der IT-Branche und in der Musikin­dus­trie, die seit Jahren durch Raubkopier­er von der Pro­dukt­pi­ra­terie be­trof­fen sind. Ste­fan Mülders | re­dak­tion@­sued­west­falen-ma­n­ag­er.de

Ausgabe 01/2017